Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Nutzung von Blitzbeleg, angeboten von EDVLINE, Michael Dettmann.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der unter blitzbeleg.de bereitgestellten Software („Blitzbeleg") zwischen EDVLINE, Michael Dettmann, Herrenbergerstraße 62, 71069 Sindelfingen („Anbieter") und dem Kunden.

(2) Blitzbeleg richtet sich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ausdrücklich zu.

§ 2 Leistungsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden Blitzbeleg als über das Internet nutzbare Anwendung zur Verfügung (Software as a Service). Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gebuchten Tarif und der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Preisseite.

(2) Der Anbieter entwickelt Blitzbeleg fortlaufend weiter. Änderungen, die den vertraglich geschuldeten Umfang nicht wesentlich einschränken, gelten als vereinbart.

(3) Blitzbeleg unterstützt den Kunden bei der Erstellung von Rechnungen und der Aufzeichnung geschäftlicher Vorgänge. Der Anbieter leistet keine Steuer-, Rechts- oder Buchführungsberatung. Die inhaltliche Richtigkeit der erfassten Daten und der erstellten Belege verantwortet der Kunde.

§ 3 Vertragsschluss, Testphase

(1) Mit der Registrierung kommt ein unentgeltlicher Testvertrag über 14 Tage zustande. Zahlungsdaten sind nicht anzugeben. Wählt der Kunde bis zum Ende der Testphase keinen kostenpflichtigen Tarif, wird das Konto unentgeltlich im Tarif „Start" mit eingeschränktem Funktionsumfang fortgeführt. Der Kunde kann diesen unentgeltlichen Vertrag jederzeit durch Löschen seines Kontos beenden.

(2) Wählt der Kunde innerhalb oder nach der Testphase einen kostenpflichtigen Tarif, kommt mit Abschluss des Bestellvorgangs ein entgeltlicher Vertrag zustande.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung auf blitzbeleg.de angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Abrechnung erfolgt im Voraus für den gewählten Zeitraum (monatlich oder jährlich) über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Kunde erhält eine Rechnung in elektronischer Form.

(3) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, darf der Anbieter den Zugang nach vorheriger Ankündigung und angemessener Frist sperren. Die Pflicht zur Zahlung bleibt bestehen. Der Zugriff auf den Datenexport bleibt für mindestens 30 Tage erhalten.

(4) Preisänderungen teilt der Anbieter mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden, gilt die Änderung als angenommen; im Fall des Widerspruchs endet der Vertrag zum Wirksamwerden der Änderung.

(5) Empfehlungsprogramm: Jeder Kunde erhält einen persönlichen Empfehlungslink. Registriert sich darüber ein neues Unternehmen und bezahlt es erstmals einen kostenpflichtigen Tarif, erhalten beide Seiten ein Guthaben in Höhe eines Monatspreises ihres jeweils gebuchten Tarifs (einschließlich Umsatzsteuer), höchstens jedoch in Höhe des Betrags, den das neue Unternehmen mit dieser ersten Zahlung tatsächlich bezahlt hat. Das Guthaben wird mit künftigen Abo-Rechnungen verrechnet; ohne kostenpflichtigen Tarif bleibt es vorgemerkt, bis ein solcher gebucht wird. Je Kunde werden höchstens zwölf Gutschriften pro Jahr gewährt. Eine Auszahlung, Übertragung oder Verrechnung mit anderen Leistungen ist ausgeschlossen. Empfehlungen an sich selbst, an eigene oder verbundene Unternehmen sowie missbräuchlich herbeigeführte Empfehlungen begründen keinen Anspruch; der Anbieter kann in diesen Fällen Gutschriften zurücknehmen. Der Anbieter kann das Programm mit Wirkung für die Zukunft ändern oder beenden; bereits entstandene Guthaben bleiben erhalten.

(6) Support per E-Mail ist im Preis enthalten. Telefonische Unterstützung erbringt der Anbieter nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und gegen gesondertes Entgelt von 40 € zuzüglich Umsatzsteuer je 20 Minuten. Der Anbieter weist vor Beginn des Gesprächs auf die Kosten hin; abgerechnet wird gesondert per Rechnung.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

(1) Monatstarife laufen einen Monat und verlängern sich um jeweils einen Monat, wenn sie nicht bis zum Ende des Zeitraums gekündigt werden. Jahrestarife laufen zwölf Monate mit entsprechender Verlängerung.

(2) Die Kündigung ist jederzeit im Konto unter „Tarif & Rechnungen" oder in Textform möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

(3) Endet ein kostenpflichtiger Tarif, wird das Konto unentgeltlich im Tarif „Start" fortgeführt. Die Daten bleiben erhalten und können jederzeit vollständig exportiert werden.

(4) Löscht der Kunde sein Konto, endet der Vertrag. Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Daten vorher zu exportieren; danach besteht kein Zugriff mehr. Daten, die keiner gesetzlichen Aufbewahrungspflicht unterliegen, werden sofort gelöscht. Aufbewahrungspflichtige Unterlagen hält der Anbieter im Auftrag des Kunden gesperrt vor und löscht sie mit Ablauf des zehnten Jahres nach dem jüngsten Vorgang vollständig; Einzelheiten regeln die Datenschutzerklärung und der Vertrag zur Auftragsverarbeitung (Ziffer 4).

§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde bewahrt seine Zugangsdaten sorgfältig auf und gibt sie nicht an Unbefugte weiter. Er informiert den Anbieter unverzüglich, wenn ein Missbrauch zu vermuten ist.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

(3) Der Kunde bleibt für die Erfüllung seiner steuerlichen und handelsrechtlichen Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten selbst verantwortlich, insbesondere für die Verfahrensdokumentation nach GoBD. Der Anbieter stellt hierfür eine Vorlage bereit.

§ 7 Verfügbarkeit

Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel an, gemessen am Sitz des Servers und ohne angekündigte Wartungsfenster sowie Zeiten höherer Gewalt. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt.

§ 8 Datensicherung und Datenschutz

(1) Der Anbieter sichert die Daten arbeitstäglich. Der Kunde bleibt gehalten, seine Daten über die Exportfunktionen zusätzlich selbst zu sichern.

(2) Verarbeitet der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, gilt ergänzend der Vertrag zur Auftragsverarbeitung, der mit Vertragsschluss einbezogen wird.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf das für zwölf Monate zu zahlende Entgelt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

(3) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters (Amtsgericht Böblingen).

(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: 3. November 2026